AGB (Bild: Pixabay)

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Was muss man beachten?

Rechtliches: Was darf im „Kleingedruckten“ stehen, was nicht?

Ein Gastbeitrag von Paul-Alexander Thies

AGB: Das muss man darüber wissen

In Deutschland gibt es Gesetze, z.B. im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Handelsgesetzbuch, die den Geschäftsverkehr regeln. Sie sind die Basis korrekter Praxis im Handel und Dienstleistungsgewerbe. Es gilt aber auch eine Vertragsfreiheit. Wie Verträge im Detail gestaltet sind, ist also eine Sache zwischen den Vertragsparteien.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind – wenn vorhanden – Teil der Verträge, die du abschließt. Die AGB erklären, wie bei dir der Laden läuft: Zahlungsziel, Versandkosten, Umtausch, Nutzungsrechte, etc. kannst du darin ausformulieren. Die AGB dienen als Information für den Vertragspartner. Sie sollten schon vor Vertragsabschluss bekannt sein. Kommt ein Vertrag zustande, akzeptiert der Kunde damit die AGB des Geschäftspartners. Online-Shops lassen ihre Kunden deshalb immer ein Häkchen setzen, damit sie bestätigen, dass sie die AGB (im allgemeinen Sprachgebrauch „Kleingedrucktes“ genannt)  gelesen haben.

Wie gestaltet man eine AGB?

AGB müssen nicht lang und kompliziert sein. Das Problem ist: Es muss alles sehr präzise formuliert werden. Um Missverständnisse auszuschließen und alle Eventualitäten mit drin zu haben, entsteht Absatz um Absatz. Dabei sollte das Ziel sein, den Text für die AGB so auszuarbeiten, dass jeder Kunde alles versteht und keine Überraschungen erlebt. Das verhindert späteren Ärger und Konflikte.

Wie kommst du zu eigenen AGB?

Einfach bereits vorhandene AGB von anderen zu übernehmen geht nicht. Das wäre Textklau, denn AGB sind urheberrechtlich geschützte Werke. Das kann Ärger geben. Und das ist nicht das einzige Problem, das du dabei bekommen kannst. Wer sich seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei anderen zusammenkopiert, der sammelt auch deren Fehler ein. Du weißt nicht, ob hier Fachleute am Werk waren oder – überspitzt gesagt – der Praktikant zufällig etwas im Internet gefunden hat, das gut klang.

Wichtig: AGB dürfen nicht gegen Gesetze verstoßen. Falls eine darin enthaltene Formulierung doch ungültig sein kann, besteht die Gefahr, dass gleich die ganzen AGB hinfällig sind. Daher sollten hier wirklich Experten ran. Besser du engagierst jemanden, der etwas davon versteht. Vom Fachanwalt geprüfte AGB sind zwar kein Schnäppchen, die Ausgabe schützt dein Unternehmen aber davor, später bei einem Rechtsstreit Probleme wegen fehlerhafter Formulierungen in den AGB zu bekommen.

Was kann eine AGB entwerten?

Mehrdeutige Formulierungen oder versteckte Kosten, können deine AGB vor Gericht schlecht dastehen lassen. Deine Kunden sollten bei durchschnittlichem Textverständnis herleiten können, was gemeint ist. Es dürfen keine Dinge in den AGB auftauchen, die gänzlich unüblich sind.

Das folgt aus dem sogenannten Transparenzprinzip: Ein durchschnittlich gebildeter Vertragspartner muss die Klauseln der AGB verstehen können. Die wesentlichen Vertragsgrundlagen sind darin geregelt. Dein Kunde kann sich hier selbstständig informieren und erhält alle Fakten, die er zum Vertragsabschluss benötigt.

Überraschungen will hier keiner erleben. Besondere Kreativität ist auch nicht gefragt. In deinen AGB sollte im Grunde das Übliche stehen. In den AGB sollen Kunden das finden, was sie dort normaler Weise immer zu lesen bekommen, bei einem Onlineshop zum Beispiel die Versandbedingungen.

Fazit

Dass die gerade bei Onlineshops kaum mal jemand vorab liest, ist ein bekanntes Phänomen. Das sollten Online-Shop-Betreiber also vorhersehen und gerade darum besonders transparente AGB entwickeln.

Am Ende geht es alles nur darum, Ärger zu vermeiden. Denn jeder Kunde, der sich beschwert, weil er die AGB nicht richtig verstanden hat, verursacht Aufwand. Retourenabwicklung und Beschwerdemanagement sind zeitintensiv und nervenaufreibend.


Über den Autor:

Paul-Alexander Thies (Bild: Billomat)

Steuerexperte Paul-Alexander Thies ist Geschäftsführer des Online-Buchhaltungstool Billomat. Mit seiner Leidenschaft für strategische Unternehmens- und Produktentwicklung gründete Thies bereits während seines Studiums ein Unternehmen. Heute blickt der Vollblut-Onliner auf über neun Jahre Erfahrungen als Führungskraft zurück und konnte viele Unternehmen wie Groupon, Payleven (Rocket Internet) und Travador mit aufbauen. Seine Leidenschaft für den E-Commerce-Bereich sowie seine Motivation für den Zukunftsmarkt FinTech führen ihn nun zu Billomat.

 

Bilder: Pixabay, Billomat

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