Markenanmeldung (Bild: Pixabay)

Eine Marke anmelden: so geht’s

Muss es immer ein Patent sein? Nein. In vielen Fällen reicht eine Markenanmeldung. 

Ein Gastbeitrag von Paul-Alexander Thies

Markenanmeldung anstatt Patentanmeldung

Jemand könnte deine Idee klauen, dein Design nachahmen. Diese Gefahr besteht. Bitter, wenn Trittbrettfahrer den Erfolg abräumen, den du mühevoll aufgebaut und erarbeitet hast. Während sich technische Innovationen, die am Markt verwertbar sind, durch eine Patentanmeldung schützen lassen, bezieht sich der Markenschutz nicht auf das Produkt selbst. Aber schützbar ist sie auch, die Marke.

Eine Marke hat einen Wiedererkennungswert. Logo, Name, ein Slogan und das wofür eine Marke steht, wie sie eingeführt und etabliert ist, sind unverwechselbar. Dabei ist es gleich, ob es sich um eine Dienstleistung oder um Produkte handelt. Kunden verbinden mit der Marke bestimmte Eigenschaften und kommen immer wieder auf bewährtes zurück. Sie verlassen sich auf Marken, mit denen sie gute Erfahrungen gemacht haben.

So schützt man eine Marke

Mit der Anmeldung einer Marke schützt du dich vor Nachahmern und Konkurrenten. Dazu brauchst du nur die nötigen Daten zusammenzustellen und deine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen. Das geht auch online. Die Behörde prüft dann deinen Antrag. Was sie aber dabei nicht tut: recherchieren. Die Prüfung des Antrags bezieht sich darauf, ob die Marke schützbar ist und ob alle Formalien erfüllt sind.

Ob es bereits für ähnliche Marken Anmeldungen gibt und du womöglich unwissentlich die Rechte anderer verletzt, musst du selber herausfinden. Am besten bevor es der Rechteinhaber tut. Mit einer gründlichen Recherche vor der Namensgebung und Gestaltung deiner Marke vermeidest du Ärger.

Also recherchiere genau: Gibt es den Namen oder ähnliche Designs schon? Benutzen Branchenmitbewerber ähnliche Farben im Corporate Design? Hat da schon jemand eine Marke angemeldet, die dem entspricht, was du vor hast?

10 Jahre geschützt: Geht das auch für deine Marke?

Die Markenanmeldung gilt für zehn Jahre, du kannst sie aber verlängern lassen. Sollte jemand – absichtlich oder nicht – deinen Markenschutz verletzen, indem z.B. ein Logo kopiert wird, kannst du dagegen rechtlich vorgehen. Ähnelt eine angemeldete Marke deiner ebenfalls angemeldeten Marke so ist die Frage: Wer hat zuerst angemeldet? Das Unternehmen mit den „älteren Rechten“ kann innerhalb von drei Monaten die Löschung der Markenanmeldung der später dazu gekommenen Marke fordern.

Zu einer Löschung kann es übrigens auch kommen, wenn jemand eine Marke anmeldet, aber gar keine Produkte unter diesem Label vertreibt. Spätestens fünf Jahre nach Anmeldung muss etwas unter dem Namen auf dem Markt sein. Andernfalls kann es passieren, dass Dritte auf Antrag die Marke löschen lassen können. Sollte dein Wunsch-Markenname also besetzt sein aber gar nicht aktiv genutzt werden, ergibt sich hier vielleicht die Möglichkeit, ihn doch noch sichern zu können.

Marken anmelden: Deutschland oder EU-weit?

Welche Märkte willst du bedienen? Davon hängt ab, ob dir eine Markenanmeldung für Deutschland reicht oder ob du sie auf die EU ausweiten solltest. Vorsorglich erstmals beides anzumelden, ist nicht sinnvoll, wenn du gar nicht international unterwegs bist.

Es ist auch eine Preisfrage. Eine Unionsmarke, also die Anmeldung in 28 EU-Mitgliedsstaaten, ist sehr viel teurer und aufwändiger als die Anmeldung nur für Deutschland. Denn du kannst die Unionsmarke nur für alle EU-Länder auf einmal anmelden. Der Schutz gilt für zehn Jahre und nach spätestens fünf Jahren musst du dein Produkt in mindestens einem der Länder auch tatsächlich vertreiben.

Wer eine Marke EU-weit schützen möchte, sollte in Erfahrung bringen, ob es in einem der Länder jemanden mit einer älteren Markenanmeldung gibt, die mit den eigenen Plänen kollidiert. Sollte das der Fall sein: schade. Anmelden könntest du natürlich trotzdem und darauf hoffen, dass nicht innerhalb von drei Monaten ein Widerspruch kommt und deinen Aufwand hinfällig macht, weil deine Anmeldung gelöscht wird.

Was ist Ländern in Übersee oder der Schweiz?

Bei der World Intellectual Property Organisation (WIPO), also der Weltorganisation für geistiges Eigentum, ist die Registrierung einer Marke in anderen Ländern möglich. Auf Basis deiner Deutschen Markenanmeldung kannst du dir hier den Markenschutz für andere Staaten sichern.


Über den Autor:

Paul-Alexander Thies (Bild: Billomat)

Steuerexperte Paul-Alexander Thies ist Geschäftsführer des Online-Buchhaltungstool Billomat. Mit seiner Leidenschaft für strategische Unternehmens- und Produktentwicklung gründete Thies bereits während seines Studiums ein Unternehmen. Heute blickt der Vollblut-Onliner auf über neun Jahre Erfahrungen als Führungskraft zurück und konnte viele Unternehmen wie Groupon, Payleven (Rocket Internet) und Travador mit aufbauen. Seine Leidenschaft für den E-Commerce-Bereich sowie seine Motivation für den Zukunftsmarkt FinTech führen ihn nun zu Billomat.

Bilder: Pixabay, Billomat

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