Vom Namen zur Marke: Wir erklären dir das Wichtigste, was du über eine richtige Markenanmeldung wissen musst.
Was ist eine Marke?
Der Begriff „Marke“ geht auf das mittelhochdeutsche Wort „marc“ zurück, das für „Grenze” oder Grenzgebiet“ steht. Das macht deutlich, was eine Marke im unternehmerischen Sinn ist: Eine sinnbildliche Abgrenzung, bei der es um die Verteidigung und Durchsetzung eigener Ansprüche geht.
Markenschutz ist Eigentumsschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat sinngemäß festgestellt: Wer mittels seines Markennamens und der Ausgestaltungen auf Besonderheiten seiner betrieblichen Erzeugnisse hinweisen kann, benennt damit nicht nur die Herkunft seines Produktes. Die Marke ist auch Ausdruck eines Leistungswillens.
Um diesen Leistungswillen im Wettbewerb zu schützen, gibt es das Markengesetz (MarkenG) als Regelungsrahmen.
Welche Formen von Marken gibt es?
Marke ist nicht gleich Marke. Im rechtlichen Sinne bestehen unter anderem folgende Arten von Marken:
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- Bildmarke
- Wortmarke
- Farbmarke
- Hörmarke
- Geruchsmarke
- 3D-Marke
- Tastmarke
So schützt du deine Marke
Der Markenschutz entsteht gemäß § 4 MarkenG hauptsächlich durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register. Und durch die intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit.
Eine Rechtssicherheit bietet dabei vor allem die Registermarke, also die offiziell beim DPMA-eingetragene Marke. Durch die Registermarke ist nicht nur das Kennzeichen und dessen Schutzbereich exakt definiert. Auch der Zeitpunkt der Anmeldung und damit der Zeitpunkt der Entstehung des Markenschutzes kann genau bestimmt werden.
Hinweis: Im Englischen kennt man die Registermarke als Registered Trademark, was Unternehmen gerne mit einem “®” kennzeichnen.
Warum ist der Schutz einer Marke so wichtig?
Wenn du an Google, Tesla oder BioNTech denkst, leuchtet es dir sofort ein: Hinter diesen Namen stehen jeweils Ideen und Wertversprechen für immaterielle und materielle Dienstleistungen und Güter. Ein Blick in § 3 Absatz 1 MarkeG zeigt dir auf, dass neben dem Personennamen (gilt für juristische und natürliche Personen), weitere Sachverhalte zur Abgrenzung und Unterscheidung deiner Marke im Wettbewerb geschützt werden können.
Diese sind: „Als Marke können Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“
Anmeldung einer Registermarke: Wie geht das?
Der Prozess kann je nach Marke recht kompliziert und lang ausfallen. Am besten wendest du dich zuerst an das Deutsche Patent- und Markenamt und studierst dessen Website genau. Hier findest du unter anderem:
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- eine Recherche in der Datenbank für Marken
- Formulare und Merkblätter
- Informationen zu den Kosten
- die eigentliche Anmeldung deiner Registermarke
Gut zu wissen: Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge und so weiter) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMAdirektWeb, mit der Software DPMAdirektPro oder persönlich möglich.
Die Daten deiner Anmeldung werden dann im elektronischen Schutzrechtsauskunftssystem namens DPMAregister veröffentlicht.
Was bietet die Internetplattform des DPMA noch?
Auf der Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes sind zum Thema „Marken“ folgende Bereiche gelistet
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- Markenschutz
- Markenrecherche
- Klassifikation
- Anmeldung
- Prüfung, Eintragung und Verlängerung
- Widerspruch und Löschung
- Geografische Herkunftsangaben
- Markenschutz im Ausland
- Fragen rund um die Marke
Was kostet eine Markenanmeldung?
Eine Markenanmeldung kann wie eine Patentanmeldung recht günstig sein. Sie kriegst du, wenn du nur eine deutsche Marke oder EU-Unionsmarke haben möchtest, für wenige hundert Euro. Weitere Infos zu den Kosten einer Markenanmeldung hier.
Tipp: Hast du noch nie die Anmeldung einer Marke durchgeführt, solltest du dir einen Experten als Unterstützung holen – zum Beispiel einen Anwalt für Patent- und Markenrecht. Dieser unterstützt dich bei der Recherche und dem ganzen “Papierkram”.
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