Wenn du einen Onlineshop betreibst, musst du diese gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Andernfalls drohen Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.
Was ist rechtlich im E-Commerce einzuhalten?
Wer glaubt, mit der schönen Gestaltung einer Webseite, dem Hochladen von Produkten und Produktbeschreibungen sei alles Wichtige für den erfolgreichen Einstieg in den E-Commerce erledigt, der irrt. Denn mindestens genauso wichtig ist es, den Onlineshop rechtssicher zu machen, bevor er an den Start geht.
Wir erklären dir im Folgenden die wichtigsten Punkte, die du bezüglich der Rechtssicherheit deines Onlineshops in Deutschland beachten musst.
Das Wichtigste vorweg
Als Betreiber eines Onlineshops hast du vor allem darauf zu achten, dass folgende Angaben auf deiner Website zu finden sind:
- Impressum
- Datenschutzerklärung
- AGB
- Informationen zum Widerrufsrecht
Darüber hinaus musst du Urheberrechte berücksichtigen, wenn du Produktbilder und Texte auf deine Seite bringst. Auch im Hinblick auf Versandkosten, Preise, Lieferzeiten und den Bestellbutton kann es teuer werden, wenn dir Fehler unterlaufen.
Als E-Shop-Betreiber kann es sich daher lohnen, wenn du deine Seite von einem Fachanwalt oder einem von anderen Experten die Rechtssicherheit deines Onlineshops prüfen lässt, bevor du online gehst. Und: Du solltest auch danach nicht die Hände in den Schoß legen und den Dingen ihren Lauf lassen! Es ist wichtig, dass du dich in regelmäßigen Abständen über die aktuellen Rechtsanforderungen für Onlineshops informierst und gegebenenfalls Anpassungen vornimmst.
DSGVO und Datenschutzerklärung
Seit Mai 2018 gilt in Deutschland die EU-Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO. Die DSGVO brachte einige Änderungen mit sich, auch im E-Commerce. Ziel dieser Änderungen war vor allem, das europäische Datenschutzrecht zu vereinheitlichen.
So sorgte sie dafür, dass fortan eine stark erweiterte Datenschutzerklärung in Onlineshops integriert werden muss. Dazu gehören detaillierte Angaben zur Verarbeitung der Daten. Denn wenn du in deinem Shop Bestellungen annimmst, dann erhältst du damit personenbezogene Käuferdaten – und natürlich müssen die Kunden wissen, was genau mit diesen Angaben geschieht. Doch auch vom Bestellvorgang unabhängige Datenerfassung, beispielsweise durch Analysedienste und Trackingdienste, spielt im Rahmen der Datenschutzerklärung eine Rolle.
Eine Folge sind die – nicht gerade beliebten – Cookie-Hinweise, die jeder von uns kennt. Deine Kunden müssen zuerst ausdrücklich die Zustimmung geben, bevor die „Kekse“ Daten sammeln dürfen.
Weitere wichtige Rechtstexte
Die Datenschutzerklärung und andere erforderliche Rechtstexte sind elementare Faktoren im E-Commerce. Als solche müssen sie für alle Nutzer leicht auffindbar und abrufbar sein. Die meisten Onlineshops richten entsprechende Kategorien in ihrem Footer ein.
Das Impressum
Für die Kunden muss kenntlich gemacht werden, wer die Verantwortung für den Webshop innehat. Ein leicht auffindbares und zugängliches Impressum ist daher vorgeschrieben. Folgende Angaben sind im Impressum mindestens erforderlich:
- Name und Vorname des Seitenbetreibers
- Anschrift und Kontaktdaten
- Rechtsform des Unternehmens
- Falls vorhanden: Umsatzsteueridentifikationsnummer
Das Impressum liefert zudem Infos über die europäische Streitschlichtungsinitiative. Das bedeutet, du gibst an, ob du im Fall der Fälle für die Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren durch eine Verbraucherschlichtungsstelle bereit beziehungsweise zu diesem verpflichtet bist. Darüber hinaus verweist ein Link auf die Seite der Online-Streitbeilegung der EU-Kommission.
AGB und Kundeninformationen
Für Webshop-Betreiber ist zudem die Nennung der kompletten AGB essenziell für eine rechtskonforme Webseite. Denn über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die grundlegenden vertraglichen Rechte und Pflichten beim Kauf deiner Produkte geregelt. Dabei enthalten die AGB zum einen zahlreiche Pflichtinformationen wie die Funktionsweise des Bestellvorgangs.
Hinweis: Viele Onlineshops lassen sich durch Setzen eines Häkchens die Kenntnisnahme der AGB bestätigen. Tatsächlich ist dies rechtlich nicht erforderlich. Denn die AGB werden bereits Bestandteil des Vertrags, indem du sie in deinen Webshop einbindest.
Widerrufsbelehrung
Innerhalb einer Frist von 14 Tagen darf ein Kunde ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. So kann der Käufer beispielsweise ein Produkt zurückschicken und du erstattest im Gegenzug den Kaufpreis. Daher darf die Widerrufsbelehrung auch im Bereich E-Commerce nicht fehlen. Hier muss unter anderem die Frage geklärt sein, wer die Kosten für den Rückversand trägt und wie mit gebrauchten Produkten verfahren wird. Darüber hinaus hast du Widerrufsformular bereit zu stellen.
Korrekte Informationen und Gestaltung
Informationen, die Produkt, Bestellung und Bestellvorgang direkt betreffen, sind transparent zu halten. So müssen die Zahlungs- und Versandbedingungen verständlich gestaltet sein, indem du beispielsweise am Anfang des Bestellvorgangs einen Überblick über die möglichen Zahlungsmittel gibst. Zudem musst du dein genaues Liefergebiet angeben und die genauen Preise angeben. Richtige Unternehmen haben die Mehrwertsteuer anzugeben, als Kleinunternehmer verzichtest du auf diese Angabe.
Auch für die Gestaltung des Bestellprozesses gelten feste Bestimmungen. So hat es eine Seite mit einer Bestellübersicht zu geben, auf der vor Abschluss des Kaufs noch einmal alle wesentlichen Produkteigenschaften sichtbar gemacht werden. Zudem musst du den Bestellbutton derart gestalten, dass aus ihm eindeutig hervorgeht, dass mit dem Klick ein kostenpflichtiger Vertrag zustande kommt.
Fazit
Der Handel mit Produkten und Waren übers Internet boomt zwar, doch für kleine Shopbetreiber wird das Business immer schwieriger. Zum einen müssen Sie Marketing-technisch mit Giganten wie Amazon und Zalando mithalten. Zum anderen erschweren immer neue Gesetze und Vorgaben den E-Commerce. Achte deshalb stets auf die aktuelle Rechtsprechung, um auf der sicheren Seite zu sein!
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